Torsten Blümel
Die Linke
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25.08.2015

Arbeitskreis Inneres und Kommunales der Linksfraktion im Landtag zum Arbeitsbesuch in Artern

Auf Einladung des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Kyffhäuserkreis und Kandidat für die Bürgermeisterwahl in der Stadt Artern, Torsten Blümel, weilte der Arbeitskreis Inneres und Kommunales der Linksfraktion im Landtag zu einem Arbeitsbesuch in Artern. Im Mittelpunkt standen dabei Fragen der Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform, Chancen und Risiken eines Bürgerhaushaltes, Besuche der Freiwilligen Feuerwehr und der Zentralen Bußgeldstelle.

Empfangen wurde die Arbeitskreis unter Leitung des innenpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Steffen Dittes, von Arterns langjährigem Bürgermeister Wolfgang Koenen (DIE LINKE). Gemeinsam mit dem Kämmerer der Stadt, David Petrat, wurden Chancen und Risiken eines Bürgerhaushaltes erörtert. Torsten Blümel machte zwar deutlich, dass natürlich das Geld vorne und hinten nicht reichen würde, gerade deshalb wolle er aber die Einwohner der Stadt über einen Bürgerhaushalt künftig stärker beteiligen, um gemeinsam Prioritätensetzungen zu erarbeiten. Der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag, Frank Kuschel, machte darauf aufmerksam, dass bei einem solchen Prozess nur ein eingeschränkter Kreis von Menschen erreicht werde. Deshalb ist es wichtig, dass man diesen Prozess schrittweise gestalte. So sei die Information über die Struktur eines kommunalen Haushaltes verbunden mit einer demokratischeren Gestaltung des Haushaltsvollzuges von großer Bedeutung. Zudem müsse dargestellt werden, welche Bereiche des Haushaltes überhaupt steuerbar seien. Einigkeit bestand im Zusammenhang mit der anstehenden Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform für die Region Artern. Ein Zusammengehen der Verwaltungsgemeinschaft Mittelzentrum Artern mit der Stadt Artern habe oberste Priorität, um eine zukünftige leistungsfähige Veraltungsstruktur in der Region zu schaffen.

Peter Hauthal von der Freiwilligen Feuerwehr in Artern machte insbesondere auf Probleme im Zuge des demographischen Wandels aufmerksam. Mit 100 Einsätzen im Jahr bei 34 aktiven Kameradinnen und Kameraden gerate man an die Grenzen der Einsatzfähigkeit. Die Förderung der Nachwuchsgewinnung müsse deshalb auch stärker von der Landespolitik in den Blick genommen werden. Den Abschluss bildete ein Besuch der Zentralen Bußgeldstelle. Behördenchef Thomas Unger gab Einblicke in die umfangreichen Arbeitsfelder der Bußgeldstelle, welche allein im Jahr 2014 fast 22, 5 Millionen Euro Einnahmen für den Freistaat erzielen konnte.

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